Laut einem auf AA gestützten Bericht von Sözcü hat Großbritannien nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zum Völkermord an den Muslimen aus Arakan beschlossen, Myanmars Militärattaché in London auszuweisen. Ed Miliband, der in dem Bericht als britischer Außenminister bezeichnet wird, kündigte den Schritt als diplomatische Maßnahme zusätzlich zu den bestehenden Sanktionen an. Er betonte, die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und die Rechte der Rohingya geschützt werden. Dem Bericht zufolge ergänzt der neue Schritt die bestehenden Sanktionen gegen das Regime in Myanmar um eine diplomatische Maßnahme. Neben dem Beschluss zur Ausweisung des Militärattachés wurde die Entscheidung durch die Einbestellung des Geschäftsträgers ins Ministerium auch auf diplomatischer Ebene zur Sprache gebracht. Die Erklärung gibt einen Beschluss zur Ausweisung des Attachés bekannt; sie besagt nicht, dass die Ausweisung bereits vollzogen wurde. In seiner schriftlichen Erklärung bezeichnete Miliband das Urteil des IGH, wonach Myanmar Völkermord an den Rohingya begangen habe, als historisch. Großbritannien werde seine Bemühungen fortsetzen, um sicherzustellen, dass die für diese Verbrechen Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Forderung nach einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zielt darauf ab, das Thema auf internationaler Ebene zu behandeln. Die im Bericht wiedergegebene Erklärung enthält die Forderung nach einer Dringlichkeitssitzung; sie ist keine Mitteilung darüber, dass die Sitzung stattgefunden oder der Rat einen neuen Beschluss gefasst habe. Miliband erklärte, die Rohingya seien seit vielen Jahren Gewalt, gewaltsamer Vertreibung und Verfolgung ausgesetzt, und rief die internationale Gemeinschaft auf, die Umsetzung des Urteils zu unterstützen. In seiner Erklärung behandelte er die Rechenschaftspflicht der Verantwortlichen und die Schaffung von Gerechtigkeit für die Opfer als zusammengehörige Anliegen. Die von Großbritannien angekündigte Unterstützung umfasst auch den Schutz der Rechte der Muslime aus Arakan. Miliband teilte zudem mit, die Unterstützung für eine friedliche, demokratische und inklusive Zukunft Myanmars werde fortgesetzt. Die in diesem Rahmen angekündigte konkrete Maßnahme ist diplomatischer Natur; die Zusage zum Schutz der Rechte ist Teil der Politik, die Großbritannien nach eigenen Angaben fortsetzen wird. Laut der von AA wiedergegebenen Erklärung betrifft der Beschluss Myanmars Militärattaché in Großbritannien. Für den Geschäftsträger der Botschaft Myanmars in London wurde hingegen die Einbestellung ins Außenministerium bekannt gegeben. Miliband fordert, dass Myanmar dem Urteil des IGH uneingeschränkt Folge leistet. Die internationale Gemeinschaft ruft er dazu auf, die Umsetzung des Urteils, die Rechenschaftspflicht und die Schaffung von Gerechtigkeit für die Rohingya zu unterstützen.Die wichtigsten Punkte des Beschlusses
Was ändert der von Großbritannien angekündigte Schritt?
Rechte und Rechenschaftspflicht im Hinblick auf die Muslime aus Arakan
Fragen zum Beschluss
Wen betrifft der Ausweisungsbeschluss?
Was fordert Großbritannien von Myanmar?
İstanbul
Yağmurlu
22°C
İstanbul
22°C
Yağmurlu
Cumartesi
Hafif Yağmurlu
17°C
Pazar
Parçalı Bulutlu
16°C
Pazartesi
Yağmurlu
19°C
Salı
Az Bulutlu
10°C







