Berater von Mansur Yavaş äußert sich zur Frage nach İmamoğlu

Nachdem Ankaras Oberbürgermeister Mansur Yavaş in Adıyaman auf eine Frage zum Politikverbot gegen Ekrem İmamoğlu reagiert hatte, ließ er über seinen Berater eine Erklärung veröffentlichen. Darin heißt es, Yavaş habe nicht erkannt, dass der Fragesteller Journalist war. Der Deutung, die Aufnahmen zeigten ein gezieltes Ausweichen vor der Frage, wurde widersprochen.

Die Frage bei der Eröffnung und die anschließende Erklärung

  • Yavaş nahm an der Eröffnung des Atatürk-Parks teil, der gemeinsam mit der Stadtverwaltung von Adıyaman verwirklicht wurde.
  • Auf die Frage zu İmamoğlu antwortete er: „Wir sind zur Parkeröffnung hier.“
  • Laut der Erklärung seines Beraters filmten während des Besuchs zahlreiche Bürger mit ihren Mobiltelefonen.
  • Die Erklärung wies die Deutung zurück, Yavaş habe die Frage bewusst unbeantwortet gelassen.

Wie begründet der Berater seine Erklärung?

Die vom Berater veröffentlichte Erklärung stützt sich darauf, dass Yavaş den Fragesteller nicht als Pressevertreter erkannt habe. Yavaş habe während der Begegnung mit Bürgern sein Besuchsprogramm fortgesetzt. Es sei nicht richtig, aus einer kurzen Aufnahme zu schließen, er sei der Frage gezielt ausgewichen oder habe nicht antworten wollen.

Der Bericht von BirGün stützte sich bei der Schilderung des Wortwechsels während der Eröffnung auf einen Bericht von Mehmet Ferit Binzet von Medyascope. Demnach wurde Yavaş nach dem gegen İmamoğlu verhängten Politikverbot gefragt. Statt sich zum Inhalt der Entscheidung zu äußern, sagte Yavaş, man sei zur Parkeröffnung gekommen.

Welche Rechte betrifft die im Bericht genannte Entscheidung?

Laut BirGün bezog sich die Frage auf das Urteil in einem Verfahren wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten beim 38. ordentlichen Parteitag der CHP. Dem Bericht zufolge wurden mehrere Personen, darunter der vom Amt des Istanbuler Oberbürgermeisters suspendierte Ekrem İmamoğlu, wegen „Manipulation einer Abstimmung“ zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt.

Demselben Bericht zufolge ordnete das Gericht für die Verurteilten auch die Anwendung von Artikel 53 Absatz 1 des türkischen Strafgesetzbuchs an. Diese Regelung umfasst den Entzug bestimmter Rechte, darunter das aktive und passive Wahlrecht. Die Frage bei der Eröffnung zielte somit auf die politischen Rechte ab, die von der im Bericht genannten Entscheidung betroffen sind; die Erklärung des Beraters befasste sich dagegen mit Yavaş’ Umgang mit dieser Frage.

Häufige Fragen

Wer nahm an der Eröffnung des Atatürk-Parks teil?

Der fertiggestellte Atatürk-Park in Adıyaman wurde im Beisein von Adıyamans Bürgermeister Abdurrahman Tutdere und Ankaras Oberbürgermeister Mansur Yavaş eröffnet.

Räumt der Berater ein, dass Yavaş der Frage ausgewichen ist?

Nein. In der Erklärung heißt es, Yavaş habe nicht erkannt, dass der Fragesteller Journalist war. Der Deutung, er sei der Frage gezielt ausgewichen, wird widersprochen.

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