YENİ-Parteisprecher Emre hält AKP-Wechsel von Yüceer für möglich

Der Sprecher der YENİ Parti, Zeynel Emre, hält es für möglich, dass die aus seiner Partei ausgetretene Oberbürgermeisterin von Tekirdağ, Candan Yüceer, zur AKP wechselt. Bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale sagte Emre, man habe entsprechende Hinweise erhalten. Seine Äußerung folgte auf Yüceers Parteiaustritt; den möglichen Wechsel stellte er als seine Einschätzung dar.

Die wichtigsten Punkte der Erklärung

  • Candan Yüceer ist aus der YENİ Parti ausgetreten.
  • Emre widersprach der Begründung, der Austritt hänge mit der Delegiertenwahl für den Parteitag zusammen.
  • Seine Aussagen über einen möglichen AKP-Wechsel stützte er auf Informationen vom Hörensagen.
  • Als weiteres Indiz führte er die Rücknahme eines Antrags auf die dauerhafte Besetzung des Generalsekretärspostens in der Stadtverwaltung an.

Unterschiedliche Darstellungen zur Parteitagsdelegation

Wie BirGün über die Erklärung berichtet, bezeichnete Emre auf eine Frage zu Yüceers Austritt die Begründung im Zusammenhang mit der Parteitagsdelegation als „Vorwand“. Unter Berufung auf den Provinzvorsitzenden erklärte er, Yüceer habe ausdrücklich nicht Parteitagsdelegierte werden wollen.

Emre sagte außerdem, Yüceer habe nach der Wahl mit dem für Parteiorganisation zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden Ensar Aytekin gesprochen. Nach Emres Darstellung erklärte sie in diesem Gespräch, sie habe bei der Wahl der 16 Parteitagsdelegierten anderen den Vortritt lassen wollen.

Der Parteisprecher berichtete zudem, Yüceer habe sich etwa eine Woche vor der Delegiertenwahl mit dem Parteivorsitzenden getroffen, Vorschläge zum Parteitag gemacht und den Vorsitz des Tagungspräsidiums angestrebt. Der Parteivorsitzende habe zugesagt, diesen Wunsch zu prüfen. Emre verwies darauf, dass Yüceer vier Legislaturperioden lang Abgeordnete gewesen und als Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt aufgestellt worden sei. Er widersprach damit der Auffassung, sie sei innerhalb der Partei ungerecht behandelt worden.

Ernennungsantrag und Vorwürfe juristischen Drucks

Emre behauptete, Yüceer nehme seit fünf bis sechs Tagen keine Anrufe von Parteiverantwortlichen entgegen. Dies führte er als einen der Gründe für seine Einschätzung an, dass ein möglicher Parteiwechsel vorbereitet werde.

Als weiteren Grund nannte er einen Antrag, mit dem die kommissarisch als Generalsekretär der Stadtverwaltung von Tekirdağ tätige Person dauerhaft auf diesen Posten berufen werden sollte. Nach Emres Darstellung lag ein auf den 3. November datiertes Dokument zur Rücknahme des beim Ministerium für Umwelt und Stadtentwicklung eingereichten Antrags vor. Die Rücknahme sei am 4. November vollzogen worden. Emre sagte, das Dokument liege seiner Partei vor.

Emre behauptete außerdem, man habe gehört, dass Yüceer wegen juristischer Verfahren, Verfahrensakten und Untersuchungen des Rechnungshofs besorgt sei. Er erklärte, Vertreter kommunaler Verwaltungen würden vor die Wahl zwischen einem Parteiwechsel und einer Inhaftierung gestellt. Diese Aussagen wurden als Emres politische Einschätzung und als sein Vorwurf einer Druckausübung wiedergegeben.

Emre sagte, der Bürgermeister von Çerkezköy habe früher das Oberbürgermeisteramt angestrebt und sei später zur AKP gewechselt. Yüceer habe bei früheren Gesprächen die Sorge geäußert, sie könne verhaftet und der Bürgermeister von Çerkezköy anschließend vom Stadtrat zu ihrem Nachfolger gewählt werden. Im Anschluss an diese Schilderung äußerte Emre seine Vermutung, Yüceer könne nun selbst zur AKP wechseln.

Was steht in der Debatte in Tekirdağ fest, was wird behauptet?

Für die Menschen in Tekirdağ betrifft der konkrete verwaltungsbezogene Punkt der Erklärung die behauptete Rücknahme des Antrags auf eine dauerhafte Besetzung des Generalsekretärspostens. Den Zusammenhang zwischen diesem Vorgang und einem möglichen Parteiwechsel stellt allerdings Emre her. Seine Darstellung der Vorgänge in der Stadtverwaltung ist daher nicht als Beleg für einen feststehenden politischen Wechsel zu verstehen, sondern als einer der vom Parteisprecher angeführten Gründe für seine Einschätzung.

Fragen zu Yüceers Parteiaustritt

Worauf stützt Emre seine Aussage über einen möglichen AKP-Wechsel?

Emre verwies auf Informationen vom Hörensagen, auf seine Behauptung, Yüceer nehme keine Anrufe von Parteiverantwortlichen entgegen, und auf die Rücknahme des Antrags zur Besetzung des Generalsekretärspostens. Er sprach von einem möglichen Wechsel, nicht von einer feststehenden Entscheidung.

Was sagte Emre zur Parteitagsdelegation?

Emre erklärte, Yüceer habe selbst nicht Parteitagsdelegierte werden wollen. Dabei stützte er sich auf die Schilderung des Provinzvorsitzenden und auf Angaben zu Yüceers Gespräch mit Ensar Aytekin.

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