Editorial news visual · Erdoğan kritisiert EU-Reaktion auf Libyen-Vereinbarung · Mirat Haber
Präsident Erdoğan hat nach einer Kabinettssitzung die Reaktion der Europäischen Union auf die Libyen-Vereinbarung kritisiert. Wie Bloomberg HT berichtete, erklärte Erdoğan, dafür gebe es keine legitime Begründung. Er äußerte sich außerdem zur Pressefreiheit und zum Umgang mit kritischen Stimmen.
Erdoğan erklärte, für die Reaktion der Europäischen Union auf die Libyen-Vereinbarung gebe es keine legitime Begründung. Diese Einschätzung, die Bloomberg HT in seiner Überschrift aufgriff, gibt die Haltung des Präsidenten zur Position der EU wieder. Die Bewertung der Legitimität wird hier als Aussage Erdoğans wiedergegeben, nicht als unabhängige rechtliche Feststellung.
Für alle, die die Debatte über die Libyen-Vereinbarung verfolgen, steht Erdoğans Ablehnung der EU-Reaktion im Mittelpunkt seiner Aussage. Entscheidend ist dabei die Unterscheidung zwischen einer Tatsache über die Vereinbarung und der Einschätzung eines politischen Akteurs zur Reaktion darauf.
In seiner Botschaft an die inländische Öffentlichkeit stehen hingegen Pressefreiheit und Kritik im Vordergrund. In den von Diken wiedergegebenen Äußerungen erklärte Erdoğan, weder mit der Pressefreiheit noch mit kritischen Stimmen Probleme zu haben. Auch dies ist keine unabhängige Bewertung der Lage der Pressefreiheit, sondern eine Aussage des Präsidenten über seine eigene Haltung. Die Kritik bezog sich auf die Reaktion der EU auf die Libyen-Vereinbarung. Erdoğan erklärte, dafür gebe es keine legitime Begründung.
Nach Angaben von Diken erklärte Erdoğan, weder mit der Pressefreiheit noch mit kritischen Stimmen Probleme zu haben.
Die wichtigsten Aussagen im Überblick
Was sagte Erdoğan zur Libyen-Vereinbarung?
Was die Aussage für Beobachter der Libyen-Debatte bedeutet
Fragen zu den Aussagen
Worauf bezog sich Erdoğans Kritik an der EU?
Was sagte Erdoğan zur Pressefreiheit?
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