Erdoğan spricht bei Gedenkfeier über Terror und zivile Verfassung

Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte bei einer Gedenkfeier für Atatürk im Atatürk Kültür, Dil ve Tarih Yüksek Kurumu, man sei auf dem Weg zur Lösung der Terrorfrage ein erhebliches Stück vorangekommen. Erdoğan sprach auch über das Ziel, eine zivile Verfassung auszuarbeiten. Weitere Schwerpunkte seiner Rede waren Rechte und Freiheiten, der Wille des Volkes und die Rolle der Kulturinstitutionen für das gesellschaftliche Gedächtnis.

Die wichtigsten Themen der Rede

  • Erdoğan äußerte sich zu den Fortschritten bei der Lösung der Terrorfrage.
  • Er bezeichnete eine zivile Verfassung als ein Ziel, das man für das Volk verwirklichen wolle.
  • Er dankte den Angehörigen der Institutionen, die sich mit der türkischen Sprache, Geschichte und Zivilisation befassen.

Was sagte er zur zivilen Verfassung?

Erdoğan erklärte, man wolle dem Volk eine zivile Verfassung geben und sehe darin einen der wichtigen Dienste, die man für das Land leisten wolle. Dabei betonte er den Zusammenhalt von Staat und Volk sowie die gemeinsame Zukunft. In seiner Rede behandelte er die Verfassungsfrage im selben Rahmen wie seine politischen Einschätzungen zum Willen des Volkes sowie zu Rechten und Freiheiten.

In seinem Rückblick auf die Vergangenheit machte er geltend, man habe die politische Bevormundung beendet, Verbote aufgehoben und den Spielraum für Rechte und Freiheiten erweitert. Auch habe man die Hindernisse beseitigt, die dem Willen des Volkes im Wege gestanden hätten. Diese Aussagen waren Teil von Erdoğans Bewertung seiner eigenen Regierungszeit.

Zum Terror sagte er: „Wir sind auf dem Weg zur Lösung der Terrorfrage, die der Türkei einen Klotz ans Bein bindet, ein erhebliches Stück vorangekommen.“ Im Anschluss an diese Worte erklärte Erdoğan, man habe die Verteidigung gegen Angriffe von außen und die innere Front gestärkt.

Welche Botschaften richteten sich an die Bürger und die Kulturinstitutionen?

Bei den Kulturinstitutionen stand die Bewahrung des gesellschaftlichen Gedächtnisses im Vordergrund. Erdoğan verknüpfte den Schutz der Republik mit der Stärkung jener Institutionen, die das Gedächtnis des Volkes bilden; diese Institutionen trügen die Geschichte in die Gegenwart, sagte er. Er würdigte die Arbeit des Atatürk Kültür, Dil ve Tarih Yüksek Kurumu und dankte den Angehörigen der Institutionen, die sich für die türkische Sprache, Geschichte und Zivilisation einsetzen.

Erdoğan, der seine Rede mit dem Gedenken an Atatürk und die Gefallenen begonnen hatte, bezeichnete den türkischen Unabhängigkeitskampf als einen der Wendepunkte der Geschichte. Die Gründung der Republik betrachtete er als den Übergang der Souveränität auf das Volk.

Fragen und Antworten zur Rede

Wo äußerte sich Erdoğan?

Erdoğan sprach bei einer Gedenkfeier für Atatürk im Atatürk Kültür, Dil ve Tarih Yüksek Kurumu.

Was erklärte er zur Terrorfrage?

Erdoğan sagte, man sei auf dem Weg zur Lösung der Terrorfrage ein erhebliches Stück vorangekommen. Dies war die Einschätzung des Präsidenten zu den Fortschritten in diesem Prozess.

Der Bericht basiert auf der Berichterstattung von NTV unter Berufung auf Anadolu Ajansı.

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