WER VON VERSCHLAGENHEIT GEPRÄGT IST, DARF IN DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNG UND DER POLITIK KEINEN PLATZ HABEN

Gesellschaftliche Moral und öffentliche Ordnung gründen auf Gerechtigkeit und Verantwortungsbewusstsein. Der Gewinn jener, die ihren Reichtum ohne eigene Anstrengung allein durch “teuflische” Winkelzüge und ausgeklügelte Berechnungen mehren, kann niemals als religiös erlaubt und rechtmäßig gelten, aus welcher religiösen Perspektive oder nach welchen moralischen Maßstäben man ihn auch beurteilt. Leider erleben wir heute, dass selbst die Mechanismen, die das Lebenselixier von Produktion und Beschäftigung sein sollten, von dieser Denkweise vergiftet werden.

Fonds- und Börsensysteme wurden geschaffen, um den Finanzbedarf von Fabriken zinsfrei zu decken, Anleger zu Investitionen in die Produktion zu bewegen und die Realwirtschaft nach dem Prinzip der Gewinnbeteiligung wachsen zu lassen. Leider sind sie in den Händen dieser verschlagenen Leute mit dem Spielchen ‚Finde die schwarze Karte, hol dir das Geld‘ geradezu zu einem Glücksspieltisch geworden. Eine Denkweise, bei der man Menschen durch Börsenmanipulationen um ihre Ersparnisse bringt, ohne etwas zu produzieren oder Werte zu schaffen, und diesen unrechtmäßigen Gewinn für sein gutes Recht hält, gehört zu den tiefsten Wunden im Gewissen der Gesellschaft.

Doch das Problem beschränkt sich nicht auf Finanzmanipulationen. Die eigentliche Gefahr besteht darin, dass diese korrumpierte, prinzipienlose Denkweise bis in die höchsten Staatsämter vordringen kann.

Ein Gouverneur hat die Aufgabe, dem Volk zu dienen, das Vertrauen der Öffentlichkeit zu sichern und den Staat zu vertreten. Wenn er auf eine berechtigte Frage, die ein Pressevertreter im Namen der Gesellschaft stellt, mit der oberflächlichen Bemerkung “Das ist mein Privatleben, ich muss dazu keine Erklärung abgeben” antwortet, ist das nicht hinnehmbar. Ein Staatsamt zu bekleiden bedeutet nicht, sich einen Schutzpanzer anzulegen oder sich der Verantwortung zu entziehen. Jeder Beamte, der im Namen der Öffentlichkeit Befugnisse ausübt, ist verpflichtet, vor dem Gewissen der Öffentlichkeit für jeden seiner Schritte und jede seiner Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen. Eine solche intransparente Haltung, die Presse und Bevölkerung missachtet, zeugt von jemandem, der der Verantwortung seines Amtes nicht gewachsen ist.

Genau hier kommen die Möglichkeiten zu schnellen Entscheidungen und wirksamem Handeln zum Tragen, die zu den Errungenschaften des präsidentiellen Regierungssystems gehören: Sie geben dem Staatspräsidenten, der den Staat führt, eine stärkere rechtliche Handhabe, jeden unverzüglich seines Amtes zu entheben und der Justiz zu übergeben, der das Gewissen der Öffentlichkeit verletzt, den Anforderungen seines Amtes an Eignung und Transparenz nicht mehr gerecht wird und glaubt, ein Recht auf seine Winkelzüge zu haben – ganz gleich, um wen es sich handelt.

Die höchsten Staatsämter dürfen weder jenen als Zuflucht dienen, die sich ihrer Verantwortung entziehen, noch Denkweisen, die nicht mehr zwischen religiös Erlaubtem und Verbotenem unterscheiden. Das Vertrauen in den Staat lässt sich nur wiederherstellen, wenn solche Verhaltensweisen nicht geduldet werden.

Fehmi Yağlı

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